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Hundesteuern oder Wie man in Wartenberg OBB Politik macht

Ich habe gestern, am 27. Mai 2020, der Marktgemeinderatssitzung beigewohnt, weil mich der Tagesordnungspunkt 4 der Sitzung persönlich betraf.

Hier ging es um eine „Anpassung“ der Hundesteuern in der Gemeinde, die im Schnitt mal eben 66% ausmachen sollte – bei „Kampfhunden“ sogar 1667%!

Ich habe dazu vorher ein Schreiben an die Ratsmitglieder geschickt und mit dem 1. Bürgermeister Christian Pröbst und dem Geschäftsstellenleiter des Marktes persönlich gesprochen.

Grundsätzlich kann, darf, soll und muss jeder seine Steuern setzen, wie er meint, ob mir oder uns das passt ist nebensächlich.

Jedoch sollte sich das auch in einem für die Bürger erträglichen Rahmen bewegen und nicht scheinbar willkürlich sein oder „weil andere es auch machen“.

Ich denke auch, dass jede politische Entscheidung auf Basis von Fakten und Wahrheiten gefällt werden sollte – und dies war in der Sitzung meiner Wahrnehmung nach nicht gegeben, weil wichtige Fakten wissentlich nicht den Räten präsentiert wurden.

Bei den „normalen“ Hundesteuersätzen kann man noch sagen ok, die waren jetzt lange gleich, kann man mal anpassen (die Gemeinde hat ja Ausgaben auch, für die Kotbeutel und Entleerung er Mülleimer dafür, auch wenn die Kosten dafür die derzeitigen Einnahmen von rund 10tsd Euro nicht wirklich überschreiten können).

Bei den „Kampfhunden“ liegt die Sache aber anders (Anmerkung: Es gab auch keinen zugrundeliegenden Anlass, es gab keinerlei Probleme mit den Hunden, es ging einfach nur um Anpassung und damit vermutlich Kohle oder pure Antipathie).

Derzeit ist es hier so, dass ein Hund der Kategorie 2 wie überall in Bayern seine Eigenschaft als „Kampfhund“ durch einen Wesenstest widerlegen kann und dadurch den normalen Hundesteuersatz (30 Euro) zahlen muss (ein „Kampfhund“ kostet 200, was aber eher theoretischer Natur ist).

Nun aber will man, dass der Hund -trotz widerlegter Kampfhundeeigenschaften- trotzdem den Satz für Kampfhunde zahlen soll – und dieser gleichzeitig von 200 Euro auf 500 Euro Steigen soll (was auch 250% sind), da aber ein solcher Hund ohne Negativzeugnis nicht gehalten werden darf sind es eben von 30 auf 500 und damit 1667%.

Begründet wurde dies vor den Räten u.a. damit, dass auch die umliegenden Gemeinden (des Landkreises) viel höhere Sätze aufrufen würden.

Das stimmt. Die Tabelle die gezeigt wurde zeigte tatsächlich, dass im Schnitt höhere Steuern zu zahlen sind. Was die beiden Herren aber verschwiegen (und sie wussten es da ich sie selber vor der Sitzung darauf hingewiesen habe und  ich dies auch belegen konnte): Dieser Satz gilt in nahezu allen Gemeinden nur, wenn das Negativzeugnis NICHT ausgestellt wurde, der Hund als seine Eigenschaften als „Kampfhund“ nicht widerlegen konnte und damit als gesteigert aggressiv gilt. In Wartenberg jedoch wird dies nicht mehr möglich sein, der Hund zahlt volle Steuer. In nur 5 von 26 Gemeinden im Landkreis Erding (außerhalb der VG Wartenberg) wird keine normale Besteuerung gemacht, alle anderen behandeln die Hunde so, wie es auch richtig ist: Als normale Hunde.

Es ging explizit nicht um eine Steuerung / Reduzierung der „Kampfhunde, in der Sitzung wurde auch mehrfach erwähnt dass es gar keine Probleme mit den wenigen gäbe und die Hürden jetzt schon hoch genug seien einen solchen Hund überhaupt anmelden zu können.

Damit stimmten die Räte also quasi unter völlig falschen Informationen ab, ich sage sogar, dass sie wissentlich nicht die Informationen bekamen, die dem Bürgermeister und dem Geschäftsstellenleiter vorlagen.

Die Räte haben sich nämlich explizit am derzeitigen Durchschnitt der Steuern Im Landkreis orientiert, diese Werte wurden aber bei den „Kampfhunden“ völlig falsch dargestellt, man zeigte über 450 Euro als Schnitt im Lkr Erding, richtig wären aber nur rund 193Euro.

Hundesteuern im Lkr Erding, Stand 27. Mai 2020, Quellen: Satzungen der Gemeinden und Bestätigt durch Abfrage der Sachbereiche der Gemeinden

Diese Informationen hätte auch der Geschäftsleiter des Marktes Wartenberg leicht besorgen können, entweder hat er einfach nu schlecht Vorbereitet der es war kalkuliert.

Das alleine ist an sich schon Irrsinn genug, so darf Politik nicht sein, aber im Diskussionsverlauf wurde vom Rat Neumeier ernsthaft gefordert, von allen Hunde DNA Proben zu nehmen.

Ja, ich ärgere mich auch über Hundehalter die nix wegräumen, aber ich ärgere mich genauso über Zigarettenstummel (die ein weit größeres Problem sind) ,Bierkorken sowie Katzen die in unser Beet ihr Business machen.

Ich gehe mal davon aus dass der Herr Neumeier nüchtern war bei seinem Vorschlag, aber er fand ja sogar einen der ihm zusprach und einen 1. Bürgermeister der das „prüfen würde“ weil das irgendwo in Italien schon gemacht würde.

Ich jedenfalls bin entsetzt mit welcher Kaltschnäuzigkeit hier Informationen vorenthalten bzw eigentlich sogar getäuscht wird, ich kann wirklich mit vielem leben, aber so ist es genau das was die Leute von der Politik so denken: Lug und Trug.  Das Ganze ist umso ärgerlicher, weil ich mit dem 1. Bürgermeister -den ich bis dahin schätzte und auch gewählt habe- eben auch vorher gesprochen habe, dieser einen Kompromissvorschlag hatte (den er dann aber den Räten gar nicht erst vorgeschlagen hat) und den ich jetzt als nicht mehr vertrauenswürdig erachte.

Genauso traurig ist aber, dass Parteien, die das Wort „sozial“ in Namen tragen, sich im Programm dem Tierschutz widmen oder „Bürgernah“ sein wollen, solchen unsittlichen Erhöhungen (1667%!) überhaupt zustimmen (es gab nur 2(!) Gegenstimmen. Von den Grünen gab es nicht mal eine Wortmeldung zu dem Thema – losgelöst davon ob die Parteien / Gruppierungen alle Details wussten, es kamen eigentlich nur zwei Meldungen, die die Erhöhung so für falsch fanden. Einige Räte fanden, dass es sie zwar verstehen dass gerade ältere Menschen auch mehrere Hunde aus sozialen Gründen haben, aber das wäre ja nicht das Problem der Gemeinde.

Ja, hier ging es „nur“ um Hunde – vor allem „Kampfhunde“ (es gibt nur etwa 10 hier im Ort, davon einige alte Rottweiler die schon immer auf dem Hof waren und irgendwann zum Kampfhund erklärt wurden) – aber so wie bei diesem Thema -denke ich- wird bei vielem vorgegangen.

Charakter zeigt sich in Kleinigkeiten sagt man und diesen Vorgang werde ich dem Bürgermeister, der seine Räte zusammen mit seinem Geschäftsleiter bewusst Informationen vorenthalten hat, nicht vergessen.

Ein Dorf im Ausnahmezustand

Letztes Wochenende hatten die Festivitäten zur 1250 Jahrfeier meines derzeitigen Wohnortes “Buch am Erlbach” ihren Höhepunkt.

Nachdem über Wochen hinweg (ich glaube seit Januar oder Februar) ein historisches Dorf im Dorf aufgebaut wurde (alles von den Bürgern selbst!) zogen am Freitag dann die Bewohner in das selbige ein. Hatte schon ein wenig etwas von Big Brother oder Zoo, war aber wirklich toll gemacht. Im Dorf waren den historischen Epochen nach Hütten und Zelte aufgebaut so dass man beginnend bei der Steinzeit über Kelten und Römer alle wichtigen Abschnitte der letzten 1250 Jahre (und darüber hinaus) anschauen konnte.

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Die Bewohner waren passend zu den dargestellten Zeiten gekleidet und es roch auch ein wenig wie vor 1000 Jahren (was aber wohl am Qualm der Feuer und am Bier lag 🙂 )

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Neben Musik und programmatischen Inhalten an den Abenden und den Tag durch war am Sonntag dann, bei bestem Wetter, der große historische Umzug.

Da offenbar das halbe Dorf teilnahm (wohl über 1000 Personen) müssen die tausenden Besucher wohl aus dem Umland gekommen sein, jedenfalls war mächtig was los und anschließend wurde noch g’scheid gefeiert. Hatte ein bisschen was von Karneval und damit fühlte ich mich umso heimischer 🙂

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Schee woars.

Schilda

Wenn man solche Schilder aufstellt und anschließend 3,- Euro kassiert damit die Leute aufs Eis dürfen braucht man sich nicht wundern wenn die von keinem mehr Ernst genommen werden….

Aufgenommen am Hinterbrühler Weiher in München wo wir wie etwa halb München die Idee hatten Eistockschiessen zu probieren 🙂

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Wie der Staat sein Pfründe sichert

Seit dem 1.1.09 darf online kein Lottoschein mehr abgegeben werden. Bzw. genauer: Es darf online weder dafür geworben werden noch dürfen Scheine vermittelt / angenommen werden.

Angeblich dient dies dem Schutz der Bürger vor den Gefahren der Spielsucht. Diese ist zwar beim Lotto noch überhaupt nicht nachgewiesen, trotzdem hat man es jetzt erst mal verboten.

Es scheint ein wenig unwahrscheinlich dass jemand der Spielsüchtig ist zwei mal die Woche wie irre Lotto tippt, zudem könnte man gerade beim Lotto die Gefahr ja bestens erkennen da der Nutzer ja seine Daten angeben muss.

Vielmehr dient das ganze offenbar dem sicher der staatlichen Pfründe, das Glückspielmonopol bringt ja einiges ein… Wobei man sagen muss dass auch die privaten Vermittler reichlich Steuern und Abgaben leisten die dem staatlichen Säckel nun wohl zu großen Teilen fehlen werden.

Die privaten Anbieter klagen zwar gegen die Verordnung, das kann aber dauern da sich bei den Verfahren erstaunlich viel Zeit gelassen wird. In der zwischenzeit werden die Mitarbeiter der Anbieter halt arbeitslos, alleine bei Tipp 24.com sollen etwa 150 Jobs betroffen sein. Wie schön in diesen guten Zeiten.

Gleichzeitig aber wird der ach so gefährdete Bürger mit Pokerspielen auf diversen TV Sendern bombadiert und alleine hier in der näheren Umgebung haben drei neue Spielhöllen aufgemacht in denen der Spieler rund um die Uhr an Automaten zocken kann.

Ich finde dass hier mal wieder das Pferd von hinten aufgezäumt wird und unter fadenscheinigen Gründen der Staat versucht sein Säckel zu füllen. Dass es hier wirklich um Suchtprävention geht glaube ich jedenfalls nicht. Wenn eine Gefahr beim Lotto nachgewiesen wäre dann sähe die Sache anders aus, aber solange dies nicht der Fall ist sollte man den Hammer mal da ansetzen wo die Gefahr wirklich herkommt.

Ein guter Bericht dazu findet sich auch hier bei der Financial Times Deutschland, ist zwar schon einige Tage alt aber dennoch sehr lesenswert.

Brot und Spiele

Gestern und heute war ich mit der Abteilung auf einem Retreat am Chiemsee. Der beste Hund der Welt war in der Zwischenzeit in der Hundepension im Nachbarort untergebracht und war dank zahlreicher Hundedamen der Hahn im Korb.

Retreats dienen ja letztlich dem Zusammenfinden der einzelnen Mitarbeiter, man soll gemeinsam Spaß haben und eine gute Zeit verbringen und den Arbeitsstress in den Hintergrund rücken.

Dieses Jahr waren wir also am Chiemsee und haben zunächst eine “Go East” Rally gemacht. Zwanzig Trabbis standen bereit um zweier oder dreier Teams um den Chiemsee zu chauffieren und dabei die ein oder andere Aufgabe und Frage (im Zusammenhang mit der DDR) zu lösen.

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Hat einen Mörderspaß gemacht, man kann auch mit ner Plaste lustige Fahrmanöver machen und die Beifahrerin schocken 😉

Nach der Rally und einem leckeren Abendessen ging es  dann in eine Disco wo wir bis, äh, ungefähr, also, sagen wir mal ziemlich lange ordentlich gefeiert haben. Wodka Cranberry ist einfach lecker…. Heute Vormittag fühlte ich mich dann trotzdem einigermaßen gut und wir sind noch mit der Seilbahn die Kampenwand hinaufgefahren. Mittendrinn hielt das Ding plötzlich an und wir machten noch Späße dass unter uns gerade wenigstens 100 Meter nichts ist und es ganz schön blöd wäre da an einem Seil runter zu müssen. Fand aber ein Kollege gar nicht so lustig…  Nach einigen Minuten fuhr die Bahn dann wieder und wir haben auf der Hütten noch eine ordentliche Brotzeit gemacht.

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Schade dass wir so was nur einmal im Jahr machen 😉

Jetzt bin ich jedenfalls wieder daheim und Nemo schmollt ein wenig weil ich ihn alleine gelassen habe… Aber das wird sich mit einem Rinderohr wohl wieder regeln lassen.