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Hundesteuern oder Wie man in Wartenberg OBB Politik macht

Ich habe gestern, am 27. Mai 2020, der Marktgemeinderatssitzung beigewohnt, weil mich der Tagesordnungspunkt 4 der Sitzung persönlich betraf.

Hier ging es um eine „Anpassung“ der Hundesteuern in der Gemeinde, die im Schnitt mal eben 66% ausmachen sollte – bei „Kampfhunden“ sogar 1667%!

Ich habe dazu vorher ein Schreiben an die Ratsmitglieder geschickt und mit dem 1. Bürgermeister Christian Pröbst und dem Geschäftsstellenleiter des Marktes persönlich gesprochen.

Grundsätzlich kann, darf, soll und muss jeder seine Steuern setzen, wie er meint, ob mir oder uns das passt ist nebensächlich.

Jedoch sollte sich das auch in einem für die Bürger erträglichen Rahmen bewegen und nicht scheinbar willkürlich sein oder „weil andere es auch machen“.

Ich denke auch, dass jede politische Entscheidung auf Basis von Fakten und Wahrheiten gefällt werden sollte – und dies war in der Sitzung meiner Wahrnehmung nach nicht gegeben, weil wichtige Fakten wissentlich nicht den Räten präsentiert wurden.

Bei den „normalen“ Hundesteuersätzen kann man noch sagen ok, die waren jetzt lange gleich, kann man mal anpassen (die Gemeinde hat ja Ausgaben auch, für die Kotbeutel und Entleerung er Mülleimer dafür, auch wenn die Kosten dafür die derzeitigen Einnahmen von rund 10tsd Euro nicht wirklich überschreiten können).

Bei den „Kampfhunden“ liegt die Sache aber anders (Anmerkung: Es gab auch keinen zugrundeliegenden Anlass, es gab keinerlei Probleme mit den Hunden, es ging einfach nur um Anpassung und damit vermutlich Kohle oder pure Antipathie).

Derzeit ist es hier so, dass ein Hund der Kategorie 2 wie überall in Bayern seine Eigenschaft als „Kampfhund“ durch einen Wesenstest widerlegen kann und dadurch den normalen Hundesteuersatz (30 Euro) zahlen muss (ein „Kampfhund“ kostet 200, was aber eher theoretischer Natur ist).

Nun aber will man, dass der Hund -trotz widerlegter Kampfhundeeigenschaften- trotzdem den Satz für Kampfhunde zahlen soll – und dieser gleichzeitig von 200 Euro auf 500 Euro Steigen soll (was auch 250% sind), da aber ein solcher Hund ohne Negativzeugnis nicht gehalten werden darf sind es eben von 30 auf 500 und damit 1667%.

Begründet wurde dies vor den Räten u.a. damit, dass auch die umliegenden Gemeinden (des Landkreises) viel höhere Sätze aufrufen würden.

Das stimmt. Die Tabelle die gezeigt wurde zeigte tatsächlich, dass im Schnitt höhere Steuern zu zahlen sind. Was die beiden Herren aber verschwiegen (und sie wussten es da ich sie selber vor der Sitzung darauf hingewiesen habe und  ich dies auch belegen konnte): Dieser Satz gilt in nahezu allen Gemeinden nur, wenn das Negativzeugnis NICHT ausgestellt wurde, der Hund als seine Eigenschaften als „Kampfhund“ nicht widerlegen konnte und damit als gesteigert aggressiv gilt. In Wartenberg jedoch wird dies nicht mehr möglich sein, der Hund zahlt volle Steuer. In nur 5 von 26 Gemeinden im Landkreis Erding (außerhalb der VG Wartenberg) wird keine normale Besteuerung gemacht, alle anderen behandeln die Hunde so, wie es auch richtig ist: Als normale Hunde.

Es ging explizit nicht um eine Steuerung / Reduzierung der „Kampfhunde, in der Sitzung wurde auch mehrfach erwähnt dass es gar keine Probleme mit den wenigen gäbe und die Hürden jetzt schon hoch genug seien einen solchen Hund überhaupt anmelden zu können.

Damit stimmten die Räte also quasi unter völlig falschen Informationen ab, ich sage sogar, dass sie wissentlich nicht die Informationen bekamen, die dem Bürgermeister und dem Geschäftsstellenleiter vorlagen.

Die Räte haben sich nämlich explizit am derzeitigen Durchschnitt der Steuern Im Landkreis orientiert, diese Werte wurden aber bei den „Kampfhunden“ völlig falsch dargestellt, man zeigte über 450 Euro als Schnitt im Lkr Erding, richtig wären aber nur rund 193Euro.

Hundesteuern im Lkr Erding, Stand 27. Mai 2020, Quellen: Satzungen der Gemeinden und Bestätigt durch Abfrage der Sachbereiche der Gemeinden

Diese Informationen hätte auch der Geschäftsleiter des Marktes Wartenberg leicht besorgen können, entweder hat er einfach nu schlecht Vorbereitet der es war kalkuliert.

Das alleine ist an sich schon Irrsinn genug, so darf Politik nicht sein, aber im Diskussionsverlauf wurde vom Rat Neumeier ernsthaft gefordert, von allen Hunde DNA Proben zu nehmen.

Ja, ich ärgere mich auch über Hundehalter die nix wegräumen, aber ich ärgere mich genauso über Zigarettenstummel (die ein weit größeres Problem sind) ,Bierkorken sowie Katzen die in unser Beet ihr Business machen.

Ich gehe mal davon aus dass der Herr Neumeier nüchtern war bei seinem Vorschlag, aber er fand ja sogar einen der ihm zusprach und einen 1. Bürgermeister der das „prüfen würde“ weil das irgendwo in Italien schon gemacht würde.

Ich jedenfalls bin entsetzt mit welcher Kaltschnäuzigkeit hier Informationen vorenthalten bzw eigentlich sogar getäuscht wird, ich kann wirklich mit vielem leben, aber so ist es genau das was die Leute von der Politik so denken: Lug und Trug.  Das Ganze ist umso ärgerlicher, weil ich mit dem 1. Bürgermeister -den ich bis dahin schätzte und auch gewählt habe- eben auch vorher gesprochen habe, dieser einen Kompromissvorschlag hatte (den er dann aber den Räten gar nicht erst vorgeschlagen hat) und den ich jetzt als nicht mehr vertrauenswürdig erachte.

Genauso traurig ist aber, dass Parteien, die das Wort „sozial“ in Namen tragen, sich im Programm dem Tierschutz widmen oder „Bürgernah“ sein wollen, solchen unsittlichen Erhöhungen (1667%!) überhaupt zustimmen (es gab nur 2(!) Gegenstimmen. Von den Grünen gab es nicht mal eine Wortmeldung zu dem Thema – losgelöst davon ob die Parteien / Gruppierungen alle Details wussten, es kamen eigentlich nur zwei Meldungen, die die Erhöhung so für falsch fanden. Einige Räte fanden, dass es sie zwar verstehen dass gerade ältere Menschen auch mehrere Hunde aus sozialen Gründen haben, aber das wäre ja nicht das Problem der Gemeinde.

Ja, hier ging es „nur“ um Hunde – vor allem „Kampfhunde“ (es gibt nur etwa 10 hier im Ort, davon einige alte Rottweiler die schon immer auf dem Hof waren und irgendwann zum Kampfhund erklärt wurden) – aber so wie bei diesem Thema -denke ich- wird bei vielem vorgegangen.

Charakter zeigt sich in Kleinigkeiten sagt man und diesen Vorgang werde ich dem Bürgermeister, der seine Räte zusammen mit seinem Geschäftsleiter bewusst Informationen vorenthalten hat, nicht vergessen.

Königreich Amazon

Ich glaube ich war Kunde bei Amazon seitdem es den Store in Deutschland gibt, angezeigt wird im Konto zumindest 2001. Und es war ja auch nicht schlecht, so bequem vom Rechner oder später Handy aus seine Einkäufe zu erledigen – mit zumeist kostenfreiem Versand.

Viel habe ich da gekauft, es war auch zu verlockend. Etwas im TV gesehen, etwas gelesen, schwupp schon bestellt. Prime war eine große Hilfe dabei.

Und dann die Echos. Smart Home hielt bei uns Einzug, nicht wirklich gut, aber doch praktisch.

Und über sehr viele der sehr, sehr vielen Artikel die ich dort gekauft habe schrieb ich auch eine Produktrezension. Kurz, knapp, immer ehrlich. Ein paar hundert waren es zum Schluss.

Dann plötzlich aber konnte ich nicht mehr rezensieren.

Amazon hatte mich dafür gesperrt.

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Seltsam dachte ich, aber das muss sich ja aufklären lassen. Also schrieb ich eine Mail an Amazon.

Dort antwortete man mir dann so:

Ihre Community-Privilegien können aus einem der folgenden Gründe entzogen worden sein:

— Elemente Ihres Kontos weisen auf Beziehungen zu Verkäufern, Verlagen oder anderen Rezensenten der Produkte, die Sie bewerten, hin.

— Ihre Rezensionen wurden gegen Entschädigungen, z. B. Geschenkgutscheine für den Kauf des Produkts, Produkterstattungen, Rezensionen gegen Rezensionen sowie kostenlose oder reduzierte Produkte veröffentlicht.

— Sie haben als Gegenleistung für Ihre Rezension kostenlose oder reduzierte Produkte angefordert.

und dann noch

Dieser Entscheidung liegt eine ausführliche Prüfung Ihres Kontos zugrunde. Diese Entscheidung ist endgültig und Ihre Community-Privilegien werden nicht wiederhergestellt.

Wir können Ihnen keine weiteren Informationen zu dieser Entscheidung geben und werden auf weitere E-Mails zu diesem Problem eventuell nicht antworten.

Aha, man sagt mir also nicht, was ich genau getan haben soll, aber sie haben recht und das ist einfach so. Ich bin mir sehr sicher dass keiner der Punkte zutraf, wozu auch. Könnte man sogar prüfen, aber das will da wohl keiner.

Nun ist es so dass ich schon seit min. 15 Jahren auch geschäftlich mit Amazon zu tun habe.

Ich habe einen der Einkaufsmanager angeschrieben und ihm gesagt dass ich ihm das Geld für ein Projekt nicht auszahlen lassen kann weil sie gegen unsere Policies verstoßen haben und wir sie nun gesperrt hätten.

Er schrieb zurück und fragte was sie denn genau falsch gemacht hätten, sie wären sich keiner Schuld bewusst und ich schickte ihm einen Link zu den Richtlinien, bemerkte noch dass wir das genau geprüft hätten und die Entscheidung endgültig sei. Zudem würde ich ab jetzt auch nicht mehr antworten.

Zwei Minuten später hatte ich ihn am Telefon und er fragte ob ich nicht ganz dicht wäre, so etwas wäre ja das allerletzte.

Fand ich auch, hab’s ihm dann erklärt und er fand das ganz auch sehr seltsam. Aber ich wollte nicht dass er sich da involviert, mein Plan war ein anderer.

Von Freunden die in den USA bei Amazon arbeite wusste ich, dass jeder bei Amazon eine riesenangst vor dem CEO Jeff Bezos hat. Wenn der mailte blieb alles andere stehen.

Also schrieb ich dem netten Mann eine Mail und schilderte meinen Unmut, worauf ich wenige Tag später eine Mail bekam von einem Herrn der von Bezos den Auftrag bekam, der Sache nachzugehen.

Zwischenzeitlich hatte ich schon damit begonnen, meine Echos durch Google zu ersetzen und meine Einkäufe  woanders zu erledigen, aber ich dachte dass sich nun der Schwachsinn ja klären lassen muss.

Nun, “der Sache nachgehen” bedeutete am Ende, dass er die Abteilung die die Sperre setzte gefragt hatte was los sei und die wohl schlicht geantwortet hat: Hatte alles seine Richtigkeit.

Keine Begründung, kein Beispiel, nichts. Nur eine Behauptung.

Da ich ja weiß dass ich nichts falsches gemacht habe war mir klar, dass irgendjemand mit einer meiner vermutlich negativen Bewertung nicht einverstanden war und mich wohl einfach mal angeschwärzt hat. Scheinbar braucht man da auch keine Nachweise.

Dann fand ich das hier https://www.howtogeek.com/392608/i-called-out-a-counterfeit-item-on-amazon.-then-they-banned-me./

Ein sehr ähnlich gelagerter Fall und wenn man im Internet sucht findet man noch viele weitere. Es scheint also zumindest Methode zu haben.

Nun, bisher hat sich bei mir am Status nicht geändert, ich denke Amazon hat für sich beschlossen sein eigenes Königreich zu sein und was die Könige dort sagen stimmt. Ich wünsche denen mal einen Richter der ähnlich denkt….

Ich für mich habe nun nahezu alle Amazon Devices durch alternativen ersetzt, nur den Kindle leider noch nicht.

Die Einkäufe erledige ich via Idealo und fand dabei raus, das es oft wesentlich günstigere Angebote gibt als bei Amazon. Die kommen nicht unbedingt am nächsten Tag an, aber zumeist am übernächsten (wobei Prime ja auch nie wirklich am nächsten Tag lieferte).

Diese Woche hat in Deutschland Galaxus mit Digitech einen Wettbewerber ins Feld geführt der vieles besser macht als Amazon (ich kenne das Unternehmen aus der Schweiz) . Da werde ich mich wohl jetzt öfters umschauen, denn bei Amazon werde ich keinen Euro mehr lassen.

Sonnenschein nach dunkler Nacht

Lange habe ich mit mir gerungen.

Es war wie eine Hand, die mich fest umschlungen hielt. Zwiespältige Gefühle, Trauer, Angst.

Nie wieder wollte ich einen Hund, wo ich doch den einen, besten, verloren hatte.  Ein anderer Hund, das wäre ja fast wie Verrat.

Und dann siehst du in all diesen Bildern auf Facebook plötzlich dieses eine Bild. Dieses eine Geschöpf und du fühlst dass es richtig wäre.

Die kleine “Schwester” von Nemo. Ganz anders. Ganz wahr.

Sie macht es nicht vergessen, sie ersetzt nichts. Aber sie füllt die Leere und bringt Licht zurück.

Willkommen Sunny.

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Sorgen

Nemo ist vor gerade einem Monat 12 Jahre alt geworden. Kein schlechtes Alter für einen großen Hund.

Leider geht es ihm seit Wochen nicht mehr gut. Ende August Begann es mit Durchfall und Erbrechen, zu seinen Problemen mit der Bauchspeicheldrüse gesellte sich auch noch Diabetes.

Nachdem er dann Insulin bekam wurde es etwas besser, er fraß aber sein gewohntes Futter nicht mehr.

Das wird nun immer schlimmer, das Futter was er gestern noch mochte lehnt er heute kategorisch ab. Außer es ist der billige Scheiß vom Penny wo Zucker drin ist.

Aus seinem Napf fressen mag er auch nicht immer, von Hand füttern wiederum ist dann ok.

Jetzt BARFEN wir, mal schauen wie lange er das jetzt mitmacht.

Beim Tierarzt sind wir Dauergast und ich bin dankbar, eine Tierkrankenversicherung zu haben die die meisten Kosten übernimmt.

So werden die Tage kürzer und auch unser gemeinsamer Weg scheint sich dem Ende zu neigen.